Internetrecht-Jena.de

Neueste Blogeinträge

19.04.2016 um 12:11 Uhr

Autoren erleiden Niederlage gegen Google

Mehr als zehn Jahre hat der Streit um Google Books gedauert. Nach der Niederlage vor ...

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20.10.2015 um 11:48 Uhr

Amazon verklagt 1000 falsche Rezensenten

Der Onlinehändler Amazon hat in den USA Klage gegen mehr als 1000 unbekannte Nutzer ...

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30.09.2015 um 10:52 Uhr

Schmerzensgeld wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung in Rekordhöhe

Der ehemalige Wettermoderator Jörg Kachelmann erhält vom Springer-Konzern Schmerzensgeld in Rekordhöhe. Das Landgericht Köln hat ...

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23.09.2015 um 13:48 Uhr

"Happy Birthday to you" ist Allgemeingut

Happy Birthday to you – ist eines der bekanntesten Lieder weltweit. Ein Musikverlag hat zu ...

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22.09.2015 um 17:04 Uhr

Äußerungen Dritter in einem Bewertungsportal

Prüfungspflichten verletzt der Betreiber einer Internet-Bewertungsplattform erst, wenn er – nachdem er auf eine klare ...

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16.09.2015 um 15:27 Uhr

WLAN-Hotspots im öffentlichen Raum

Anbieter von WLAN-Hotspots können künftig für Rechtsverstöße ihrer Kunden nicht mehr haftbar gemacht werden. ...

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12.03.2015 um 13:34 Uhr

Gesetz für freies WLAN

Deutschland gilt bei der Versorgung mit sogenannten Hotspots in Hotels, Restaurants, Cafés oder in öffentlichen ...

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12.02.2015 um 11:38 Uhr

BGH lässt den Werbespruch "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" für einen Fruchtquark durchgehen

Der BGH hat entschieden, dass der Werbeslogan "So wichtig wie das tägliche Glas ...

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02.12.2014 um 17:33 Uhr

Schutzmaßnahmen für Videospiele

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, unter welchen ...

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12.11.2014 um 13:41 Uhr

5249 € Schadenersatz nach abgebrochener Ebay Auktion

"Schnäppchenpreis" bei einer eBay-Auktion
Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage ...

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10.11.2014 um 16:08 Uhr

Kreditgebühren jetzt auch für Verträge ab 01.01.2004 zurückfordern! BGH weitet Verjährung aus

Verbraucher können Bearbeitungsgebühren für einen Konsumkredit (für Auto- oder Fernseherkredit) für ab dem 1. Januar ...

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24.09.2014 um 17:22 Uhr

Störerhaftung eines Buchhändlers durch Auslage urheberrechtverletzender Einladungen zu einer Buchlesung

Orientierungssatz
1. Wirbt der Inhaber einer Buchhandlung für eine Buchlesung und ist auf dieser fremden ...

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23.09.2014 um 17:36 Uhr

BGH - Kein Anspruch auf Löschung einer Bewertung

Der Kläger ist niedergelassener Gynäkologe. Die Beklagte betreibt ein Portal zur Arztsuche und Arztbewertung. Internetnutzer ...

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23.09.2014 um 16:17 Uhr

Gezielte Behinderung bei Verwendung einer Tippfehler-Domain - wetteronline.de

1. Das Verwenden eines Domainnamens (hier: "wetteronlin.de"), der aus der fehlerhaften Schreibweise einer bereits zuvor ...

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02.09.2014 um 11:00 Uhr

Einsweilige Verfügung gegen umstrittenen Fahrdienst - Vermittler "Uber"

Das Landgericht Frankfurt erließ in einem Eilverfahren eine Einstweilige Verfügung. Ohne eine offizielle Genehmigung nach ...

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01.07.2014 um 12:02 Uhr

Anonyme Nutzer müssen sich nicht outen

Kein Anspruch auf Auskunft über Anmeldedaten gegen den Betreiber eines Internetportals

Der für das Recht ...

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14.05.2014 um 12:28 Uhr

Recht, vergessen zu werden - Der EuGH und Google

Der Europäische Gerichtshof urteilt: Suchmaschinenbetreiber wie Google könnten dazu verpflichtet werden, Verweise auf Webseiten ...mehr »

25.04.2014 um 15:50 Uhr

Die Gafahr der schlechten Bewertung eines Online-Händler

Ein Amazon Händler verlangt von einem Kunden 70.000 Euro Schadenersatz, weil er ihn auf der ...

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27.03.2014 um 12:52 Uhr

Webseiten können gesperrt werden!

Nach einem EUGH-Urteil können Seitenbetreieber verpflichtet werden, Webseiten zu sperren. Wer widerrechtlich urheberrechtlich geschütztes ...

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18.03.2014 um 12:13 Uhr

unlautere Behinderung durch Tippfehlerdomain

§ 4 Nr. 10 UWG, §§ 8, 9, 4 Nr. 10 UWG, §§ ...

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28.01.2014 um 10:42 Uhr

Abwarten und weiterstreamen

"Bei den Redtube-Abmahnungen korrigieren sich die Kölner Richter. Die Betroffenen haben nicht viel zu befürchten. ...

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10.01.2014 um 12:12 Uhr

Streaming "urheberrechtlich unbeachtlich", so die Bundesregierung!?

Das Bundesjustizministerium erklärt, die Regierung hält "das reine Betrachten eines Videostreams nicht für eine Urheberrechtsverletzung". ...

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16.12.2013 um 11:13 Uhr

Die Kanzlei U+C will bald auch User anderer Streaming-Plattformen anschreiben

Die unklare Rechtslage soll zu weiteren Abmahnungen führen. Die Rechtsanwaltskanzlei U+C wird weitere Abmahnungen auch ...

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09.12.2013 um 14:58 Uhr

U+C-Streaming-Abmahnungen

Neue Abmahnwelle!?

U+C Rechtsanwälte haben sich offensichtlich eine neue Einnahmequelle gesucht! Jetzt soll das nutzen des ...

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03.12.2013 um 12:48 Uhr

Google-Adwords-Anzeige für Arzneimittel

Eine Google-Adwords-Anzeige für ein Arzneimittel verstößt nicht allein deshalb gegen § 4 HWG, weil ...

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27.11.2013 um 12:16 Uhr

Online-Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern ist jetzt auch ohne Signatur möglich

Pressemitteilung vom 12. November 2013

München. Ab 12. November 2013 können Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen beim Deutschen ...

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05.11.2013 um 15:54 Uhr

unverlangte Empfehlungs-E-Mail

Schafft ein Unternehmen auf seiner Website die Möglichkeit für Nutzer, Dritten unverlangt eine sogenannte Empfehlungs-E-Mail ...

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20.09.2013 um 17:40 Uhr

Fallstricke in der Wahlkabine

Bei der letzten Bundestagswahl konnten immerhin 760.000 Stimmen den Parteien nicht eindeutig zugeteilt werden!

Auch wenn ...

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11.09.2013 um 16:54 Uhr

NEUE Widerrufsbelehrung ab 13.06.2014

Die EU-Richtlinie über Rechte der Verbraucher (Verbraucherrechterichtlinie) ist am 22. November 2011 verkündet worden. Die ...

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02.07.2013 um 14:43 Uhr

Das NEUE Anti - Abmahngesetz ?

Die Bundesregierung hat das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken verabschiedet. Mit dem Inkrafttreten ist noch 2013 ...

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04.06.2013 um 18:24 Uhr

WLAN für ALLE

Internet für jeden? Mit privater Unterstützung? Die Telekom startet ein entsprechendes Projekt: Bis 2016 sollen ...

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28.05.2013 um 12:59 Uhr

App-Widerrufsrecht

Wer in Deutschland ein Produkt bestellt, kann es innerhalb von zwei Wochen zurückgeben. Nicht so ...

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01.03.2013 um 12:06 Uhr

Leistungsschutzrecht für Presseverlage verabschiedet

Mal wieder eine Gesetzesinitiative, die bereits im Vorfeld zum Scheitern verurteilt ist. Da hat die ...

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24.01.2013 um 17:11 Uhr

Internet ist Lebensgrundlage

Wenn der Internetanschluss nicht funktioniert, hat der Nutzer Anspruch auf Schadenersatz. Denn Telefon und Internet ...

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07.01.2013 um 10:53 Uhr

VORSICHT mit Facebook-Vorschaubild

Der Nutzer einer gewerblichen Facebook Seite hatte einen Link zu einer Internetseite in seinem Profil ...

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18.12.2012 um 17:36 Uhr

Haribos Goldbären siegen gegen Lindts Schoko-Teddy zur Weihnachtszeit

Die Schweizer Schokoladenfirma Lindt Sprüngli darf ihren Schoko-Teddy wegen eines Verstoßes gegen Markenrechte von Haribo ...

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20.11.2012 um 17:47 Uhr

Haftung von Eltern für illegales Filesharing ihrer minderjährigen Kinder

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ...

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20.11.2012 um 17:48 Uhr

Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet

Wird eine Leistung (hier: Grundeintrag in ein Branchenverzeichnis im Internet) in einer Vielzahl von Fällen ...

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20.11.2012 um 17:49 Uhr

Impressumspflicht auf Facebook, Xing & Co.

Impressumspflicht auf Facebook, Xing & Co.

Auch Social Media-Seiten wie Facebookseiten und Xingseiten sind Impressumspflichtig. ...

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02.10.2012 um 9:16 Uhr

Facebook & Co - wenn ich meinen Ex-Arbeitgeber "Drecksladen" nenne

Wer fremde Fotos online stellen, an denen man keine Urheberrechte besitzt, begeht eine Urheberrechtsverletzung. Es ...

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29.08.2012 um 14:15 Uhr

Entwurf zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes angenommen

Das Bundeskabinett hat das sogenannte Leistungsschutzrecht beschlossen. Der dritte Gesetzesentwurf wurde am Mittwoch, 29.08.2012 ...

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28.08.2012 um 18:32 Uhr

Urheberrechtsverletzung: Störerhaftung eines Buchhändlers durch Auslage urheberrechtverletzender Einladungen zu einer Buchlesung; Berufung auf Erschöpfungsgrundsatz bei Büchern

Orientierungssatz

1. Wirbt der Inhaber einer Buchhandlung für eine Buchlesung und ist ...

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16.08.2012 um 17:41 Uhr

Bundesgerichtshof zum Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider über Nutzer von IP-Adressen

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Internet-Provider ...

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23.05.2012 um 8:20 Uhr

Parteien sagen Umsonstkultur den Kampf an

Wer schützt geistiges Eigentum in Zeiten der Digitalisierung? Bislang hatte kaum eine Partei eine Antwort ...

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05.03.2012 um 18:21 Uhr

Leistungsschutzrecht für Presseverlage

Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass Verlage im Online-Bereich nicht schlechter gestellt
sein sollen als andere ...

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13.01.2012 um 17:27 Uhr

Haftung wegen falscher Produktbilder

Aus einem Urteil des BGH ergibt sich, dass auf einem Produktfoto befindliche Zubehörteile ohne ...

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21.12.2011 um 10:19 Uhr

Rentnerin ohne Computer muss wegen Raubkopie zahlen

Schon der Verdacht reicht aus: Obwohl eine Rentnerin nach eigenen Angaben weder Computer noch Router ...

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15.11.2011 um 12:26 Uhr

Neues Skript zum kostenlosen Download - Stand Oktober 2011

Der Klassiker! Das neue Internetrecht Skript des Prof. Dr. Thomas Hoeren,
Institut für Informations-, Telekommunikations- ...

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15.11.2011 um 12:25 Uhr

Neue Widerrufsbelehrung und Rückgabebelehrung ab 05.11.2011 - Übergangsfrist abgelaufen!

Und wieder eine Änderung des Gesetzgebers. Nach dem die Musterwiderrufsbelehrung am 10.06.2010 geändert wurde, musste ...

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15.11.2011 um 12:12 Uhr

Kostenpflichtige Auftragsbestätigung

Eine unberechechtigt abgegebene Auftragsbestätigung kann für den Unternehmer teuer werden. Es kann einen Wettbewerbsverstoß i.S. ...

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26.10.2011 um 9:41 Uhr

Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag

Regelmäßig ist zunächst die Beanstandung des Betroffenen an den für den Blog Verantwortlichen zur Stellungnahme ...

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25.10.2011 um 11:01 Uhr

Keine GEZ-Gebühr für internetfähigen PC

Das BVerwG hat entschieden, dass in vielen Fällen keine Gebühr für den betrieblichen PC anfällt. ...

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23.08.2011 um 11:57 Uhr

Zum Abmahnwahn - Sueddeutsche.de - Artikel vom 22.08.2011

Zum Abmahnwahn und der “Abzocke” der Musik- und Filmindustrie. Es kommen immer mehr Zweifel auf ...

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21.06.2011 um 18:03 Uhr

Zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos

BGH Pressemitteilung Nr. 84/2011
Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ...

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11.05.2011 um 23:18 Uhr

Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen

Der Anspruch des Unternehmers gegen den Verbraucher auf Zahlung von Nut- zungswertersatz bei Widerruf eines ...

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09.05.2011 um 12:21 Uhr

Unzulässige Werbung durch E-Mail Newsletter-Versand

Das KG Berlin (Beschluss vom 18.03.2011, 5 W 59/11) schließt sich der Auffassung des mehr »

24.03.2011 um 10:03 Uhr

Facebooks "Like"-Button nicht wettbewerbswidrig

Im Beschluss des LG Berlin vom 14.03.2011 (Az..91 O 25/11) wird zur Begründung wie folgt ...

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01.03.2011 um 15:23 Uhr

Was Karlchen nicht lernt...

“Im Zeitalter von Google müssen Schüler begreifen, was geistiges Eigentum bedeutet” schreibt die Zeit ...

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23.02.2011 um 17:01 Uhr

Der Fall zu Guttenberg und das Urheberrecht

Ist es ein Fall zu Guttenberg? Rechtlich gesehen, ja! Die Welt berichtet, dass inzwischen ...

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21.02.2011 um 18:33 Uhr

Wettbewerbsverstoß im Internet-Versandhandel: Bagatellverstoß bei unrichtiger Grundpreisangabe

Wenn ein Internet-Versandhändler den Grundpreis für einen 500 ml Flasche Saunaduft/Saunaaufguss/Duschgel pro 100 ml anstatt ...

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10.02.2011 um 11:14 Uhr

Abmahnungen wegen des "Like"-Buttons von Facebook

Facebook mahnt seine eigenen Mitglieder ab! Facebook läßt Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen das Datenschutzrecht ...

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04.02.2011 um 16:54 Uhr

Verantwortung für Werbung in Preissuchmaschine

Verstößt die Werbung in einer Preissuchmaschine wegen unzureichender oder irreführender Preisangaben gegen die Preisangabenverordnung oder ...

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17.01.2011 um 15:47 Uhr

Verwendung einer mit einer fremden Marke verwechselbaren Bezeichnung als keyword

Gibt ein Unternehmen in einer bestimmten Zeile seiner Internetseite, von der es weiß, dass eine ...

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08.12.2010 um 14:17 Uhr

Streitwert in Höhe von 400.000,00 € - aufgrund von möglichem Filesharing

Zu den unterschiedlichen Auffassungen der Gerichte hinsichtlich der Streitwerthöhe bei Abmahnungen und zur Frage der ...

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22.10.2010 um 11:45 Uhr

Verantwortung für Werbung in Preissuchmaschine

Verstößt die Werbung in einer Preissuchmaschine wegen unzureichender oder irreführender Preisangaben gegen die Preisangabenverordnung oder ...

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17.10.2010 um 21:15 Uhr

Thüringer OLG Jena bestätigt Rechtsmissbräuchlichkeit von Abmahnungen

Das Thüringer OLG in Jena bestätigt eine Entscheidung des LG Gera, wonach die Geltendmachung ...

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17.10.2010 um 21:14 Uhr

www.internetrecht-jena.de: Unterlassungsanspruch ist rechtsmissbräuchlich

Die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs gegenüber einem Bildersuchmaschinenbetreiber wegen der Anzeige von thumbnails ist rechtsmissbräuchlich, wenn ...

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17.10.2010 um 21:14 Uhr

Markenrechtsverletzung durch Suchbegriff bei Google

Leitsatz der BGH-Entscheidung vom 04.02.2010

POWER BALL

Gibt ein Unternehmen in einer bestimmten Zeile ...

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Das Internetrecht umfasst folgende Rechtsgebiete:

Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Werberecht, Fotorecht, Filesharing – Recht, Domainrecht, Abmahnung-Recht, Ebay – Recht, Recht des Shopbetreibers, AGB -Recht, Datenschutzrecht, Online-Marketing-Recht, Haftung von Onlinediensten, Vertragsrecht, Internetstrafrecht

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